Start in die neue Wahlperiode

Nach der Kommunalwahl im September 2021 haben in den vergangenen Monaten die ersten Sitzungen des neu gewählten Gemeinderates stattgefunden.

Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2022, die im November und Dezember 2021 stattgefunden haben, waren für die 5 erfahrenen und 7 neuen Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sehr intensiv. In 4 CDU-Fraktionssitzungen, 2 fraktionsübergreifenden Arbeitskreisen, 2 Finanzausschusssitzungen sowie in zahlreichen weiteren Gesprächen haben alle 12 CDU-Fraktionsmitglieder die Gelegenheit genutzt, sich intensiv mit den aktuellen und zukünftigen Themen in der Gemeinde Harsum auseinanderzusetzen. Der Start in die neue Wahlperiode war eine anstrengende Zeit. Die neu gewählten CDU-Ratsmitglieder konnten sich so allerdings innerhalb kürzester Zeit einen guten Überblick über die aktuellen Herausforderungen in unserer Gemeinde verschaffen.

Trotz der vielen Beratungen und Gespräche, konnten einige Themen in den Haushaltsberatungen nicht abschließend besprochen werden. Daher hat sich CDU – in enger Absprache mit allen anderen Fraktionen in Gemeinderat – dafür eingesetzt, dass einige Kosten im Haushalt mit einem sogenannten Haushaltbegleitbeschluss versehen wurden. Das bedeutet es wurden zwar einige Kosten im Haushalt für das Jahr 2022 eingeplant, jedoch darf das Geld erst nach weiterer politischer Beratung und anschließender Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss abgerufen werden.

Somit hat sich die Politik in der Gemeinde Harsum eine eigene Hausaufgabe für das Jahr 2022 gestellt. Um diese Hausaufgabe angemessen erfüllen zu können, hat sich die CDU-Fraktion für zwei außerplanmäßige Ausschusssitzungen im 1. Quartal 2022 eingesetzt. Eine dieser zusätzlichen Sitzungen hat am 10.02.2022 bereits stattgefunden.

Die bereits im Dezember 2021 erfolgte Zustimmung zum Haushalt 2022 ist für die CDU-Fraktion ein gelungener Kompromiss. Einerseits hat die Verwaltung mit diesem frühen Beschluss Planungssicherheit erhalten. Andererseits können die teils noch nicht abgeschlossen politischen Beratungen im Jahr 2022 weitergeführt werden.

Mit diesen ausführlichen politischen Beratungen möchte die CDU-Fraktion erreichen, dass hohe Investitionen gut überlegt werden. Außerdem sollen jeweils kostengünstigere Alternativen erörtert werden. Dies ist der CDU-Fraktion gerade vor dem Hintergrund der in den nächsten Jahren voraussichtlich immer angespannter werdenden Haushaltslage in der Gemeinde Harsum besonders wichtig.